Nachrichten zum Thema Bundespolitik
29.12.2022 in Bundespolitik
"Wir brauchen zielgenauere Entlastungen für den ländlichen Raum"
Dies fordert unser Genosse Latif Hamamiyeh Al-Homssi für den ländlichen Raum, der Mitglied des Sachverständigenrats Ländliche Entwicklung (SRLE) ist. Dieses Gremium wurde im September diesen Jahres vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ins Leben gerufen und empfiehlt dem Bundeskabinett entsprechende Maßnahmen, welche die ländlichen Regionen zielgenauer entlasten sollen. Der Rat empfiehlt dem Ministerium mit Nachdruck als "Anwalt der ländlichen Räume" aufzutreten.
Der Artikel erschien in der WLZ vom Donnerstag, den 29.12.2022, auf Seite 3 und auf wlz-online. Den Download zum gesamten Beitrag findet ihr hier.
11.11.2015 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Wir trauern um Helmut Schmidt
Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldat den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.
Nach dem Krieg begann er in der SPD seine so beeindruckende politische Laufbahn, um das demokratische Deutschland mit aufzubauen. In seiner Heimatstadt Hamburg wurde er Senator, bevor er als Bundestagsabgeordneter, später als Vorsitzender der SPD- Bundestagsfraktion und Verteidigungs- und Finanzminister zu einem der prägnantesten Köpfe der Bonner Republik aufstieg.
03.09.2015 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Bundestagsabgeordneter Franke besucht Kreiskrankenhaus
Frankenberg. Dr. Edgar Franke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, besuchte das Kreiskrankenhaus in Frankenberg. Im Gespräch mit dem Leiter der Kreisklinik, Ralf Schulz und Vitos-Geschäftsführer Reinhard Belling fand ein Austausch über die weitere Sicherung des Kreiskrankenhausstandortes in Frankenberg statt. Vitos hat seit einem Jahr einen Geschäftsbesorgungsvertrag für die Kreisklinik.
28.08.2015 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
"Willkommen auf Deutsch"
Wir zeigen den berührenden Dokumentarfilm über die deutsche Asylpolitik und ihre Auswirkungen für die Menschen vor Ort - am Montag, 07. September ab 18.00 Uhr. Der Film WILLKOMMEN AUF DEUTSCH zeigt die Herausforderungen, die durch die wachsenden Flüchtlingszahlen entstehen und setzt bei den einzelnen Menschen und ihren Sorgen und Vorurteilen in der bürgerlichen Mitte Westdeutschlands an: Im Landkreis Harburg, südlich von Hamburg scheint die Welt zwischen Lüneburger Heide, Backsteinhäusern und Weideland ruhig und entspannt. Jetzt leben traumatisierte Flüchtlinge neben Dorfbewohnern. Junge Männer, die Krieg, Armut und Perspektivlosigkeit entfliehen wollten, werden in einem 400-Seelen-Dorf untergebracht, das weder Bäcker noch Supermarkt hat.
23.03.2015 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Kommunal ist nicht egal - SPD setzt Entlastungspaket für Kommunen durch
„Eine Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise ist notwendiger denn je“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke. Die SPD-Bundestagsfraktion habe dazu ein massives Entlastungs- und Investitionspaket für finanzschwache Kommunen auf den Weg gebracht, dass nun im Bundeskabinett abgesegnet worden sei.
Zusätzlich zu den bereits angekündigten 10 Mrd. Euro für Investitionen in Deutschland kämen nun noch einmal 5 Mrd. Euro speziell für Kommunen dazu. Nur so könne dem Verschleiß von Infrastruktur und Sanierungsstau endlich begegnet werden! Durch die zusätzliche Entlastung würden weitere Spielräume für kommunale Investitionen geschaffen. Mehr Investitionen wiederum kämen auch der Bauwirtschaft und insbesondere dem Tiefbau zu Gute.
