17.10.2016 in Landespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Gemeindefusionen und Interkommunale Zusammenarbeit
Dr. Daniela Sommer (SPD): „Auf freiwilliger Basis und nicht durch Zwang aufgrund knapper Kassen umsetzen!“
Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg. Der Hessische Landtag hat in der letzten Woche über einen Antrag von CDU und Grünen zur interkommunalen Zusammenarbeit und freiwilligen Gemeindefusion debattiert.
Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer sagte dazu: „Die schwarz-grüne Koalition feiert einen vermeintlichen Lösungsweg für kleinere, defizitäre Gemeinden, den Schwarz-Grün in Form von interkommunaler Zusammenarbeit und Gemeindefusionen sieht. Dabei hat doch erst die CDU-geführte Landespolitik wesentlich dazu beigetragen, dass Gemeinden in finanzielle Notlagen gebracht wurden, aus denen das Land diese nun retten will. Es kann deshalb nicht die Rede von freiwilligen Fusionen sein. Vielmehr zwingt die schwarz-grüne Landesregierung die Gemeinden zu solchen Maßnahmen. Schwarz- Grün ist wie der Brandstifter, der sich hinterher für seinen Rettungseinsatz feiern lässt.“
11.10.2016 in Presse von SPD Waldeck-Frankenberg
Bertelsmann-Umfrage zu Ganztagsschulen
Dr. Daniela Sommer (SPD): „Individuelle Förderung gelingt am besten in echten Ganztagsschulen!“
Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg. Nach einer aktuellen Elternumfrage der Bertelsmann-Stiftung zu Ganztagsschulen geben Eltern gebundenen Formen klar den Vorzug vor offenen Angeboten. Immer mehr Eltern wollen mehr als nur Betreuung am Nachmittag.
Die Sozialpolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Daniela Sommer kommentiert diese Umfrage wie folgt: „Dass es bei Ganztagsschulen nicht nur um Betreuung am Nachmittag, sondern vor allem um eine Steigerung der Bildungsqualität geht, ist die vorherrschende Meinung bei immer mehr Eltern. Die neue repräsentative Umfrage der Bertelsmann-Stiftung belegt, dass die Mehrheit der Eltern kein irgendwie zusammengewürfeltes Betreuungsangebot an Schulen, wie beim hessischen Sonderweg ‚Pakt für den Nachmittag‘, wollen. Stattdessen stehen ganz klar die Qualität und die Bedürfnisse der Kinder im Vordergrund.“
10.10.2016 in Presse von SPD Waldeck-Frankenberg
FFH-Gebiet Sackpfeife
Dr. Daniela Sommer (SPD): „Statt Erhaltungsziele und Erhaltungsmaßnahmen zu optimieren - nur Floskeln und schön klingende Absichtserklärungen!“
Wiesbaden/Frankenberg. Am 8. Juni besichtigte die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer gemeinsam mit sachkündigen Bürgerinnen und Bürgern bzw. dem Naturschutz Verbundenen das FFH-Gebiet Sackpfeife. Dort wurde laut der Beantwortung des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Rahmen einer parlamentarischen Initiative (Drs. 19/3018) der SPD-Landtagsfraktion in den letzten zehn Jahren schützenswerter Altbaumbestand geschlagen, was zu einer flächenhaften Auflichtung und Ausdünnung der Bestände führte.
„Biologische Vielfalt sollte geschützt und gestärkt werden. Altbaumbestände sind daher ein wichtiger Bestandteil im Wald. Naturwaldreservate geben nützliche Hinweise, inwieweit die sich verändernde Umwelt sowohl die Vitalität und als auch Mortalität der Baumarten beeinflusst. Biologische Vielfalt ist ein Erbe, mit dem sehr pfleglich umzugehen ist“, positioniert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Daniela Sommer.
09.10.2016 in Presse von SPD Waldeck-Frankenberg
Einsatz von Schulkrankenschwestern
Dr. Daniela Sommer: „Das verbessert den Zugang zur Prävention und zum Gesundheitssystem! Allerdings kommt der ländliche Raum mal wieder zu kurz!“
Wiesbaden. Der 118. Deutsche Ärztetag forderte die Bundesregierung auf, die strukturellen und ökonomischen Voraussetzungen für den Einsatz von Schulgesundheitsschwestern zu schaffen.
Die Einführung des Modellprojektes ist in Hessen zum Beginn des Schuljahres 2016/2017 geplant, berichtet Dr. Daniela Sommer, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Ein Schwerpunkt sei auf Schulen mit einem Ganztagsangebot gelegt.
08.10.2016 in Presse von SPD Waldeck-Frankenberg
Anhörung Denkmalschutzgesetz
Dr. Daniela Sommer (SPD): „Barrierefreiheit gehört ins Denkmalschutzgesetz“
Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg. „Der Gesetzentwurf von CDU und Grünen zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes muss nachgebessert werden“, kommentiert die stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer als Schlussfolgerung die heutige Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst.
Aus Sicht der SPD sei eine Berücksichtigung der Belange von Behinderten im Gesetz sehr wichtig. Notwendig sei eine gesetzliche Regelung, die die kulturelle Teilhabe aller Menschen sicherstellt.
