Anna Katharina Kappelhoff (l) und Christoph Weltecke (r) im Gespräch mit dem Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland

SPD - die kommunale Kraft

In Erfurt fand am Freitag und Samstag die 13. Bundesdelegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Die SGK ist die Organisation der Fraktionen, Stadtverordneten, Kreistagsabgeordneten, aber auch der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in der SPD. In diesem Jahr feiert sie ihr 30jähriges Jubiläum. Für die Waldeck – Frankenberger Sozialdemokraten nahmen Christoph Weltecke (Korbach) und Anna Katharina Kappelhoff (Usseln) an der Delegiertenversammlung teil. Neben den Regularien standen am ersten Tag der Beratungen die Neuwahlen des Vorstandes im Zentrum der Tagung. Der Dortmunder Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer wurde dabei mit 92 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Auch die weiteren Vorschläge zur Wahl des Vorstandes fanden bei den Delegierten breite Zustimmung.

Als Ehrengast nahm der stellvertretende Vorsitzende der SPD, zugleich Vizekanzler und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Frank Walter Steinmeier, an der Delegiertenversammlung teil. In seiner Rede, die unter dem Motto „SPD – Die Kommunale Kraft“ stand, würdigte Steinmeier die Arbeit der Kommunalpolitiker in den Städten und Gemeinde. „Kommunalpolitik sei für ihn die Königsdisziplin der Politik und in der SGK seien die Fachleute dieser Disziplin vereint.“, so Steinmeier. Nach seiner Rede nutze der Vizekanzler den Rundgang über eine parallel stattfindende Messe mit Anbietern kommunaler Dienstleistungen um mit Ausstellern und Delegierten ins Gespräch zu kommen. In der Thüringer Landeshauptstadt beschäftigten sich die 280 Delegierten aus allen Bundesländern auch mit vielen inhaltlichen Anträgen. Dabei formulierten sie unter anderem ihre Forderungen an die staatliche Politik nach einer sicheren Finanzausstattung der Kommunen und Begutachteten die Auswirkungen des demographischen Wandels auf das bürgerschaftliche Engagement. Der zweite Tag der Beratungen begann mit einem Referat von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee, in dem dieser die zukünftigen Entwicklungschancen von Kommunen skizzierte. Im Anschluss daran wurden die Themen der sozialen Stadt, des kommunalen Klimaschutzes und der Daseinsvorsorge für den ländlichen Raum von einem hochkarätig besetzten Podium fachlich diskutiert. Bevor die Delegierten, mit vielen guten Ansatzpunkten für die Politik in den Gemeinden und Städten im Gepäck, die Heimreise antraten stimmte sie der Generalssekretär der SPD, Hubertus Heil, auf das Wahljahr 2009 ein, in dem es bei der Europawahl, der Bundestagswahl, aber auch den Kommunal- und Landtagswahlen darum gehe die Menschen für die Inhalte einer sozialen Politik zu begeistern.