Handan Özgüven und Dr. Daniela Sommer

SPD-Abgeordnete Özgüven/Sommer: Investitionen waren lange fällig, im Personalbereich noch viel zu tun

Mit großer Freude nahm die Landtagsabgeordnete Handan Özgüven die Nachricht auf, dass nachdem lange der Eindruck entstanden war, Investitionen würden vorwiegend am Standort Gießen getätigt, nunmehr am Standort Marburg des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) investiert werden soll. Dass dies in enger Abstimmung mit der Stadt, dem Landkreis und der Universität geschehen soll, ist ebenso gut wie notwendig.

Damit müsse allerdings eine Verbesserung der Situation der Beschäftigten in Verbindung stehen. „Verwundert hat mich das Statement des Vorsitzenden der Geschäftsführung über das Ergebnis der Analyse der Mitarbeiterbefragung“, so Özgüven, „denn dass es den Mitarbeitern nicht schlechter oder besser geht als in vergleichbaren Betrieben, ist ja noch keine Antwort darauf, wie es ihnen wirklich geht. Gleich schlecht -wie in anderen Betrieben-, darf kein Maßstab für das UKGM sein.“ Gleiches gilt für die Feststellung, dass die Zufriedenheit der Mitarbeiter sich in Gießen und Marburg nicht unterscheide. „Die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit ver.di  und dem Arbeitgeber ist eine konsequente Fortsetzung der  Bemühungen beider Betriebsparteien, die Arbeitsbedingungen am UKGM zu verbessern“ so Özgüven weiter.

Darüber hinaus sei aber anders als es der Geschäftsführer des UKGM beurteilte, ein Gesundheitstarifvertrag nach dem Vorbild der Charité durchaus sinnvoll und erstrebenswert, um die Situation der Beschäftigten und damit auch die der Patientinnen und Patienten nachhaltig zu verbessern. „Das Ziel qualitative und quantitative Personalmindeststandards für alle einzuführen, darf dabei natürlich nicht aus den Augen verloren werden“, so Handan Özgüven abschließend.

Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer unterstreicht die Forderung ihrer Marburger Kollegin Handan Özgüven. Sie konstatiert, dass der Kostendruck in den deutschen Krankenhäusern – vor allem in der Pflege – zu einem massiven Personalabbau geführt habe. Insbesondere sei dies nach Privatisierungen ehemals öffentlicher oder freigemeinnütziger Kliniken so wie auch in Marburg zu beobachten. Ein damit einhergehender Personalabbau zur Reduzierung der Kosten bedeute aber gleichzeitig ein Qualitätsrisiko:

„Personalmindeststandards sind nach Expertenmeinung eine notwendige Voraussetzung für die Qualität im Krankenhaus. Der Vertreter des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte haben festgestellt, dass ohne ausreichendes Personal Patientinnen und Patienten in Gefahr geraten würden. Im Sinne der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten werden wir uns als SPD-Landtagsfraktion weiterhin für Personalmindeststandards und verbesserte Rahmenbedingungen einsetzen“