Stadtler: "Kein Verständnis für Machtspiele im Parteivorstand"

Veröffentlicht am 04.02.2006 in Bundespolitik

„Die ganze SPD hat in einem mit großem Engagement geführten Wahlkampf bei der Bundestagswahl ein Ergebnis errungen, mit dem einige Wochen vor der Wahl niemand gerechnet hätte. Dieser Wahlkampf war möglich auf Grund des Schulterschlusses der Parteibasis mit dem Spitzenkandidaten Gerhard Schröder und dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering. Dass nach der Wahl Gerhard Schröder nicht Kanzler bleiben kann, ist klar und muss hingenommen werden; dass aber nun mit Franz Müntefering die zweite Galionsfigur der Partei vom eigenen Parteivorstand in den Rücktritt gedrängt wird, das kann nicht einfach hingenommen werden.“

So kommentierte Waldeck-Frankenbergs Unterbezirksvorsitzender Karl-Heinz Stadtler das Ergebnis der Vorstands- und Präsidiumssitzungen der Bundes-SPD am Montag.
In der Vorstandssitzung war Franz Müntefering mit seinem Personalvorschlag für die Position des Generalsekretärs der Partei gescheitert. Der Vorstand hatte nicht den vom Parteivorsitzenden vorgeschlagenen Kajo Wasserhövel, sondern Andrea Nahles für dieses Amt nominiert.
Nach Stadtlers Auffassung muss ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen dem Parteivorsitzenden und dem Generalsekretär der SPD bestehen; deshalb sei es guter Brauch, bei der Besetzung dieses Amtes dem Vorschlag des Vorsitzenden zu folgen. Und er kritisiert scharf, dass der Vorstand von dieser Gepflogenheit abgewichen ist und aus für Außenstehende nicht nachvollziehbaren Gründen – verletzte Eitelkeiten mögen dazugehört haben – anders entschieden hat.
Für die Koalitionsverhandlungen und eine anschließende Zeit der Regierungskoalition mit der CDU bedarf es nach Meinung des Waldeck-Frankenberger Parteivorsitzenden einer starken und einigen SPD. Eine Partei mit einem auf solche Weise gestürzten Parteivorsitzenden, mit einer Generalsekretärin, deren Ehrgeiz man nun in der Partei vor allem für den Rücktritt Münteferings verantwortlich machen werde, würde geschwächt in Koalitionsverhandlungen und Regierung gehen. Stadtler kann sich nicht vorstellen, dass der Bundesparteitag vom 14. bis 16. November, an dem er als Delegierter der Waldeck-Frankenberger SPD teilnehmen wird, nach diesen Auseinandersetzungen zu vorzeigbaren Wahlergebnissen kommt. „Die Verantwortung hierfür trägt der Parteivorstand“, erklärt er.
Stadtler schließt sich der Forderung des nordhessischen Bezirksvorsitzenden Manfred Schaub an, der erwartet, dass sich alle Beteiligten noch einmal an einen Tisch setzen, um schnell zu einer stabilen und verhandlungsfähigen SPD zurück zu finden.

 

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