Nachrichten zum Thema Landtag
14.11.2008 in Landtag von SPD Waldeck-Frankenberg
Kahl und Eckhardt sollen wieder kandidieren
In einer Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Waldeck-Frankenberger Sozialdemokraten nahm die Beratung über die für den 18. Januar 2009 angesetzte Landtagswahl großen Raum ein. Hannelore Eckhardt (Bad Arolsen) und Reinhard Kahl (Herzhausen) erläuterten ausführlich die Ereignisse der letzten Wochen. Der SPD-Vorstand begrüßte die Entscheidung der Landes-SPD, mit demselben Wahlprogramm wie vor einem Jahr in diese Wahl zu gehen. „Für dieses Programm mit den Schwerpunkten Bildung, Energiewende und Sozialpolitik erzielten wir im Januar ein gutes Ergebnis“, meinte Kreisvorsitzender Karl-Heinz Stadtler; „da ist es nur logisch, wenn wir diese Ziele noch einmal in den Mittelpunkt stellen.“
02.11.2008 in Landtag von SPD Waldeck-Frankenberg
Zufrieden mit der Koalitionsvereinbarung!
Angesichts der Kommentierungen in den Medien – den überregionalen mehr noch als den heimischen Blättern – müsste man erstens meinen, die hessischen Sozialdemokraten seien ein zerstrittener Haufen, und zweitens, sie seien Verräter an den Interessen der Region und ihrer Bürger. Das Erstere liegt daran, dass Medien das Besondere, den Skandal, im politischen Bereich die Außenseiter besonders lieben, und deshalb stürzen und stützen sie sich zum Beispiel bei Parteitagen vor allem auf jene, die abweichende Meinungen äußern. Das ist normal: Diese Personen produzieren die Schlagzeilen, die die Medien lieben, weil sie in der Bevölkerung Aufsehen erregen. Im aktuellen Fall – dem Landesparteitag der SPD in Fulda – waren es die Landtagsabgeordneten Jürgen Walter und Dagmar Metzger, die sich kritisch zur Koalitionsvereinbarung äußerten, und entsprechend groß war die Resonanz, die deren Auffassung fand.
06.10.2008 in Landtag von SPD Waldeck-Frankenberg
Die Basis will rotgrüne Regierung
Der Landesparteitag der SPD in Rotenburg an der Fulda am vergangenen Samstag hat mit einer Mehrheit von über 98 Prozent den Kurs Andrea Ypsilantis bestätigt und stimmt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Und mit der Partei „Die Linke“ soll über eine verlässliche Unterstützung der rotgrünen Minderheitsregierung verhandelt werden. Die Waldeck-Frankenberger Delegierten mit dem Unterbezirksvorsitzenden Karl-Heinz Stadtler und den Landtagsabgeordneten Hannelore Eckhardt und Reinhard Kahl an der Spitze votierten geschlossen für diesen Kurs.
„Bei den Landtagswahlen“, so Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer und designierter Finanzminister einer SPD-geführten Landesregierung, „konnten diese drei Parteien die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen und auch eine Mehrheit der Parlamentssitze erlangen. Da ist es nur logisch, nun eine Wende in der Politik zu vollziehen, zumal sich die FDP jeglicher Mitarbeit verweigert hat.“
