Nachrichten zum Thema Bundespolitik
06.10.2010 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Bündnis "Köpfe gegen Kopfpauschale" reicht Petition ein
Jetzt die Petition unterstützen!
11.09.2010 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Jetzt erst recht: Anti-Atom-Demo in Berlin am 18.9.!
10.07.2010 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Kopfpauschale durch die Hintertür
Schwarz-Gelb zockt die Menschen ab
Nachdem sie monatelang nichts getan oder sich gestritten hat, hat die Bundesregierung jetzt die Karten auf den Tisch gelegt. Mit ihrer „Gesundheitsreform“ zieht Schwarz-Gelb den gesetzlich Versicherten das Geld doppelt aus der Tasche und führt die Kopfpauschale durch die Hintertür ein. Schwarz-Gelb hat die Menschen belogen: Anders als versprochen, haben die Menschen künftig weniger Netto von ihrem Bruttolohn im Portmonee.
21.06.2010 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
DIW-Studie zur Einkommensentwicklung
Schwarz-gelbes Sparpaket ist unfair und gefährlich
Die aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Einkommensentwicklung in Deutschland entlarvt die Soziallüge der Bundesregierung. Das schwarz-gelbe Sparpaket ist unfair und gefährlich. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht werden überfordert und sollen die Zeche der Krise alleine bezahlen.
13.06.2010 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl
Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Unter SPDFinanzminister Peer Steinbrück waren wir auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011. Dann haben uns die Banken und Finanzmärkte eine beispiellose Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Um diese Suppe auszulöffeln, musste sich der Staat massiv
