Nachrichten zum Thema Bundespolitik
20.11.2011 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
SPD 60plus fordert mehr Steuergerechtigkeit
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Unterbezirk Waldeck-Frankenberg fordert eine Steuerreform, die die unteren und mittleren Einkommensschichten spürbar entlastet. In einer Mitgliederversammlung in Vöhl-Herzhausen referierte Helmut Wettlaufer aus Knüllwald über die Ziele der SPD für mehr Steuergerechtigkeit. Wettlaufer ist Mitglied des SPD-Bezirksvorstandes Hessen-Nord und arbeitet in der Finanzverwaltung.
23.09.2011 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Deutsch- Schweizer Steuerabkommen
Schwarz-Gelb verschont Steuerhinterzieher
Das Steuerabkommen, das die schwarz- gelbe Bundesregierung mit der Schweiz
abgeschlossen hat, stößt alle ehrlichen Steuerzahler vor den Kopf. Steuerbetrüger, die jahrzehntelang ihr Geld vor dem deutsche Fiskus in der „sicheren“ Schweiz gebunkert haben, kommen mit einem Ablasshandel davon. SPD und Grüne haben deshalb angekündigt, das Abkommen im Bundesrat scheitern zu lassen.
27.08.2011 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
SPD für Bundeswehr-Standort Frankenberg
UB-Vorstand bereitet Parteitagsbeschluss vor
Der SPD-Unterbezirksvorstand spricht sich dafür aus, dass der Bundeswehrstandort Burgwald-Kaserne Frankenberg erhalten bleibt.
Auf seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der Vorstand der Waldeck-Frankenberger Sozialdemokraten in Anwesenheit der beiden Bundestagsabgeordneten Ulrich Messmer und Dr. Edgar Franke sehr ausführlich mit den möglichen Auswirkungen der beabsichtigten Strukturreform der Bundeswehr auf den Landkreis Waldeck-Frankenberg.
17.03.2011 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Schaltet die Kraftwerke ab!
SPD verlangt: Energiewende jetzt!
Die furchtbaren Ereignisse ändern viel! Mehrere tausend Tote als Opfer von Erdbeben und Tsunami – das ist schlimm. Schlimm ist aber auch, dass sich herausstellt, wie wenig sicher Atomkraftwerke sind. Zwar haben Sozialdemokraten schon immer darauf hingewiesen, dass ein „Restrisiko“ auch bei vermeintlich sicheren Anlagen bleibt; aber wenn keine Katastrophe eintritt, dann reichen solche Hinweise nicht, um eine Ände-rung in Denken und Handeln zu bewirken. Und Tschernobyl – das ist lange her, und seitdem ist zumindest nach Darstellung von Kraftwerksbetreibern nichts oder nichts Wesentliches geschehen.
14.03.2011 in Bundespolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Atomkraft ausschalten! Energiewende jetzt!
Liebe Freunde und Mitglieder der SPD,
die Katastrophe in Japan führt uns ganz deutlich vor Augen: Atomenergie kann von uns Menschen jetzt und in absehbarer Zeit nicht beherrscht werden. Wir werden unseren Kampf für den Wechsel hin zu regenerativen Energien verstärken.
Am Montag, 21. März, um 18 Uhr, findet in Korbach, Fußgängerzone, eine Mahnwache gegen Atomenergie und Atomkraftwerke statt.
Wir wollen durch unser Mitmachen dazu beitragen, dass von dieser Demo ein kraftvolles Signal ausgeht.
Herzlichst
Karl-Heinz Stadtler, Unterbezirksvorsitzender
