Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
30.01.2023 in Kommunalpolitik
Erste Fraktionssitzung 2023
Neues Jahr, neue Herausforderungen!
Den Anfang macht heute Abend unsere Fraktionssitzung im Dorfgemeinschaftshaus Alraft.
Termine :
30. Januar: SPD-Fraktionssitzung
31. Januar: Ausschusssitzungen
07. Februar: Stadtverordnetensitzung
Es gibt viel zu tun - wir packen es an!
21.12.2022 in Kommunalpolitik
"Waldeck braucht ein starkes Parlament"
Nun ist es beschlossene Sache:
Die SPD Waldeck setzt sich für Kinder und die Entwicklung der Stadt ein. Unser Stadtverordneter und Fraktionsführer, Latif Hamamiyeh Al-Homssi, sagte am Freitag Abend, den 16.12.2022, in der Stadthalle Waldeck- Sachsenhausen, dass bei Bauprojekten der Stadt noch sorgfältiger geprüft werden müsse. Zudem kritisierte er den Magistrat mit Bürgermeister Jürgen Vollbracht (CDU) an der Spitze: „Waldeck braucht ein starkes Parlament, das haben wir in diesem Jahr mehr als deutlich gespürt.“ Mehrfach kippte das Parlament vorgelegte Beschlussempfehlungen. Es wendete die Vergabe der Kindergärten an einen freien Träger ab und verhinderte den Verkauf eines Grundstücks am Edersee zum „Schnäppchenpreis“. Der Magistrat wollte es „für 50 000 Euro verscherbeln.“ Unser SPD-Sprecher spricht zudem von „Unstimmigkeiten, Fehlinformationen, Unklarheiten und kuriosen Herangehensweisen“ bei den Etatberatungen und fordert auf, künftig „Hand in Hand“ zu arbeiten.
Der vollständige Artikel erschien am Mittwoch, den 21.12.2022, auf Seite 9 des Lokalteils der WLZ. Zusätzlich kann er hier heruntergeladen werden.
16.12.2022 in Kommunalpolitik
Haushaltsplan 2023 wird verabschiedet
Zum letzten Mal in diesem Jahr tagt heute Abend um 19 Uhr das Stadtparlament in der Stadthalle Sachsenhausen. Das übergeordnete Thema ist die Verabschiedung des Haushalts 2023.
Damit werden die finanziellen Möglichkeiten verdeutlicht, welche die Nationalparkstadt Waldeck zur Erfüllung seiner Aufgaben im kommenden Jahr hat.
Mit dem Haushaltsplan setzen wir gemeinsam Schwerpunkte für die Zukunft.
Vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen und weltpolitischen Lage ist das einmal mehr eine Herausforderung, der wir uns mutig und mit Optimismus stellen!
Für 2023 liegen unsere Schwerpunkte darauf:
- Familien zu entlasten
- Kinder und Jugendliche zu fördern
Die geplanten Investitionen im nächsten Haushaltsjahr belaufen sich auf 5,861 Mio €.
Die wesentlichen Maßnahmen sind:
- Neugestaltung des Marktplatzes in Waldeck
- Umbau des ,,Alten Rathaus“ in Freienhagen
- barrierefreie Toilette im DGH Selbach
- Neubau der Kläranlage auf Scheid
- Sanierung und Erneuerung des Abwassernetzes
- Renaturierung des Reiherbachs
- Sicherstellung des Brandschutzes
Dem vorgelegten Haushaltsentwurf werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Überzeugung zustimmen. Denn er ist geprägt von Vorsicht, Einsicht und Weitsicht.
26.11.2022 in Kommunalpolitik
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2023 und weiteren wichtigen Themen, die unsere Nationalparkstadt Waldeck aktuell und in Zukunft fordern, beschäftigten wir uns gestern intensiv im Rahmen einer Haushaltsklausur im Flair Hotel Werbetal:
- Perspektiven geben, kurzfristige Herausforderungen lösen und dabei langfristige Ziele nicht aus den Augen verlieren – so unser Motto für den Entwurf des Haushaltsplans 2023.
- In finanziell schwierigen Zeiten übernehmen wir Verantwortung und suchen gemeinsam nach den besten Lösungen für unsere Nationalparkstadt.
- Wir werden die bereits begonnen wichtigen Projekte, wie die Umgestaltung des Marktplatzes in Waldeck, den Umbau des Alten Rathauses in Freienhagen oder die Kläranlage auf Scheid weiterverfolgen.
- Und ganz wichtig: Wir werden bei der Unterstützung unserer Vereine nicht nachlassen. Ein wichtiges Zeichen in der aktuellen Zeit, denn gerade jetzt brauchen unsere Ehrenamtlichen Verlässlichkeit.
Klar ist, dass die derzeitigen Krisen - rasant steigende Energiekosten, gestörte Lieferketten und die Veränderungen durch den Klimawandel - unsere Nationalparkstadt vor große Herausforderungen stellen
Das Machbare mit dem Möglichen in schwierigen Zeiten verbinden, ist dabei keine leichte Aufgabe. Gut das wir eine so kompetente und engagierte Truppe sind.
18.03.2016 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Wahlkampfendspurt mit Landesvorsitzendem Schäfer-Gümbe
Bad Wildungen. Überraschender Besuch in der Badestadt: Quasi auf der Zielgeraden zur Kommunalwahl am 6. März nahm sich am Donnerstag vor der Wahl der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Landesvorsitzende und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel eine Stunde Zeit, um am Kurschattenbrunnen mit Passanten und SPD-Vertretern aktuelle politische Fragen zu diskutieren.
„Gibt es denn hier keinen Glühwein?“ fragte der Gast aus Wiesbaden angesichts der nicht gerade einladenden Temperaturen. Gab es nicht. Dafür einen Becher heißen Tee, kredenzt vom Bad Wildunger SPD-Fraktionschef Walter Mombrei.
