Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
24.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Was Schwarz-Grün kürzt, zahlen die Bürger
Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg. Unter der Überschrift „Heute gekürzt, morgen geschlossen?“, macht die SPD-Landtagsfraktion ab heute landesweit auf die Risiken und Nebenwirkungen der schwarz-grünen Kommunalfeindlichkeit für den sozialen Zusammenhalt in Hessen aufmerksam. „Die Debatte über den neuen kommunalen Finanzausgleich darf nicht nur im Landtag geführt werden, sondern gehört dorthin, wo es die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar trifft, in die Städten und Gemeinden“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden.
21.02.2013 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Helsen müssen schnellstens beginnen
Auf Einladung von Ute Schmidt–Frey, die im Sommer letzten Jahres an der Grundschule Helsen die Schulleitung übernommen hatte, besuchte eine Abordnung der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Unterbezirksvorstandes am gestrigen Mittwoch die Grundschule Helsen.
Auf dem Bild sind (von links nach rechts) Ute Schmidt-Frey (Schulleiterin), Heike Hillbricht-Wetekam (Konrektorin), Günter Schmitt, Walter Illian, Hannelore Eckhardt, Dr. Christoph Weltecke und Katharina Kappelhoff bei einem Rundgang durch die Schule zu sehen.
15.06.2012 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Kämmerer der Stadt Kassel informierte über Rettungsschirm
Der kommunale Rettungsschirm ist ein aktuelles Thema für 5 Kommunen des Landkreises Waldeck-Frankenberg. Unter anderem kann die Stadt Frankenau das Angebot des Landes Hessens annehmen. Für eine umfangreiche Beratung ist auf Einladung des Frankenauer SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Kohlepp sowie dem SPD-UB-Vorsitzenden Christoph Weltecke der Kämmerer der Stadt Kassel, Herr Dr. Jürgen Barthel, zu einem Informationsabend nach Frankenau gekommen, welcher der Stadt Kassel die Teilnahme am Rettungsschirm empfohlen hat.
Aus Sicht der Städte und Gemeinden war die Herausnahme der 344 Mio. ? aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA) eine bittere Entscheidung, aber diese Thematik ist entschieden. Aktuell müsse man daher prüfen, ob das Angebot des Landes, nämlich knapp 100 Mio. ? für die finanzschwachen Kommunen, auch ein faires Angebot ist. Denn, so Barthel, nix ist umsonst, auch ein Geldgeschenk kann mit Auflagen verbunden sein. Damit wurden die Haushaltskonsolidierung sowie der Schuldenabbau angesprochen. Das Land verlangt bis zum Jahre 2020 einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt der Kommunen, welches neben Einsparungen auch zu Gebührenanhebungen führen kann.
