Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
24.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
SPD Unterbezirksvorstand tagt in Frankenberg – Unterstützung für Daniela Neuschäfer
Zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr traf sich der Vorstand des SPD-Unterbezirks Waldeck-Frankenberg in der Ederberglandhalle in Frankenberg. Wie der Unterbezirksvorsitzende Dr. Christoph Weltecke berichtete, bildete die Bürgermeisterwahl in Frankenberg am 26. Februar 2012 einen Thermenschwerpunkt innerhalb der Tagesordnung. Auch die SPD Bürgermeisterkandidatin Daniela Neuschäfer stellte sich bei dieser Gelegenheit vor.
13.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
Novellierung der HGO
SPD Unterbezirksvorsitzender Dr. Weltecke enttäuscht - Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen nur eingeschränkt möglich
Die SPD Waldeck-Frankenberg hatte große Hoffnungen auf die Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) gesetzt, vor allem im Hinblick darauf, dass den Kommunen in Hessen größere Freiheiten bei wirtschaftlichen Betätigungen eingeräumt werden sollten. „Wir haben es für einen richtigen und auch unbedingt notwendigen Schritt gehalten, den § 121 der Hessischen Gemeindeordnung, der diese en Bereich regelt, neu zu fassen“, betonte Unterbezirksvorsitzender Dr. Christoph Weltecke (Korbach).
