11.11.2008 in Kommunalpolitik von SPD Waldeck-Frankenberg
13. Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpoltik
SPD - die kommunale Kraft
In Erfurt fand am Freitag und Samstag die 13. Bundesdelegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Die SGK ist die Organisation der Fraktionen, Stadtverordneten, Kreistagsabgeordneten, aber auch der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in der SPD. In diesem Jahr feiert sie ihr 30jähriges Jubiläum. Für die Waldeck – Frankenberger Sozialdemokraten nahmen Christoph Weltecke (Korbach) und Anna Katharina Kappelhoff (Usseln) an der Delegiertenversammlung teil. Neben den Regularien standen am ersten Tag der Beratungen die Neuwahlen des Vorstandes im Zentrum der Tagung. Der Dortmunder Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer wurde dabei mit 92 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Auch die weiteren Vorschläge zur Wahl des Vorstandes fanden bei den Delegierten breite Zustimmung.
02.11.2008 in Landtag von SPD Waldeck-Frankenberg
Zufrieden mit der Koalitionsvereinbarung!
Angesichts der Kommentierungen in den Medien – den überregionalen mehr noch als den heimischen Blättern – müsste man erstens meinen, die hessischen Sozialdemokraten seien ein zerstrittener Haufen, und zweitens, sie seien Verräter an den Interessen der Region und ihrer Bürger. Das Erstere liegt daran, dass Medien das Besondere, den Skandal, im politischen Bereich die Außenseiter besonders lieben, und deshalb stürzen und stützen sie sich zum Beispiel bei Parteitagen vor allem auf jene, die abweichende Meinungen äußern. Das ist normal: Diese Personen produzieren die Schlagzeilen, die die Medien lieben, weil sie in der Bevölkerung Aufsehen erregen. Im aktuellen Fall – dem Landesparteitag der SPD in Fulda – waren es die Landtagsabgeordneten Jürgen Walter und Dagmar Metzger, die sich kritisch zur Koalitionsvereinbarung äußerten, und entsprechend groß war die Resonanz, die deren Auffassung fand.
06.10.2008 in Landtag von SPD Waldeck-Frankenberg
Die Basis will rotgrüne Regierung
Der Landesparteitag der SPD in Rotenburg an der Fulda am vergangenen Samstag hat mit einer Mehrheit von über 98 Prozent den Kurs Andrea Ypsilantis bestätigt und stimmt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Und mit der Partei „Die Linke“ soll über eine verlässliche Unterstützung der rotgrünen Minderheitsregierung verhandelt werden. Die Waldeck-Frankenberger Delegierten mit dem Unterbezirksvorsitzenden Karl-Heinz Stadtler und den Landtagsabgeordneten Hannelore Eckhardt und Reinhard Kahl an der Spitze votierten geschlossen für diesen Kurs.
„Bei den Landtagswahlen“, so Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer und designierter Finanzminister einer SPD-geführten Landesregierung, „konnten diese drei Parteien die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen und auch eine Mehrheit der Parlamentssitze erlangen. Da ist es nur logisch, nun eine Wende in der Politik zu vollziehen, zumal sich die FDP jeglicher Mitarbeit verweigert hat.“
05.10.2008 in Allgemein von SPD Waldeck-Frankenberg
Kandidatenvorstellungen
An drei Terminen werden sich die beiden Bewerber für die Direktkandidatur im Bundestagswahlkreis 168, Horst Behle (Bad Arolsen) und Ullrich Meßmer (Calden), den SPD-Mitgliedern im Waldecker Land vorstellen. Den Anfang macht Bad Wildungen am 17. 10., es folgen Bad Arolsen am 29. 10. und Korbach am 31. 10.
Die Entscheidung, wer für die SPD sich bei der Bundestagswahl 2009 um das Bundestagsmandat bewerben wird, fällt eine Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD am 14. 11. 2008 in Breuna.
26.05.2008 in Service von SPD Waldeck-Frankenberg
Vor 75 Jahren: 26.05.1933
Die Regierung beschließt die „1000-RM-Sperre“: Deutsche, die als Touristen oder Ausflügler nach Österreich einreisen, müssen 1000 Reichsmark bezahlen. Hierdurch sollte der österreichische Fremdenverkehr geschädigt werden. Es handelte sich um eine Revanche-Maßnahme, weil Österreichs Regierung die österreichischen Nationalsozialisten bekämpfte.
Das zweite Gesetz zur Änderung des Reichsstatthaltergesetzes regelt, dass der Reichsstatthalter Aufgaben auf die Landesregierung übertragen kann.
Das Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens wird beschlossen.
Die österreichische Regierung verbietet die Kommunistische Partei.
Dokumente:
Zweites Gesetz zur Änderung des Reichsstatthaltergesetzes
Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens
In Waldeck-Frankenberg:
Korbachs NS-Ortsgruppenleiter Casselmann teilt mit, dass dem NS-Helden Albert Leo Schlageter ein Denkmal gebaut werden solle.
Im Evangelischen Gemeindehaus in Korbach findet die erste Versammlung der Glaubensbewegung Deutscher Christen statt. Redner ist Pfarrer Probst aus Frankfurt, der Leiter der Glaubensbewegung in Groß-Hessen. (Steiner, S. 289)
